3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
• Ö3.2Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
• Ö3.3Ablehnung der Wahl in den Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige
• Ö3.4Spende des Rotary Club Mayen
• Ö4Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Gewerbesteuerumlage
• Ö5Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
• Ö6Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö7Auftragsvergabe Instandsetzungs- u. Modernisierungsmaßnahmen Aufzugsanlage Polizei / Rathaus
• Ö8Bereitstellung von Mitteln zur Erweiterung des Angebotes an Spielgeräten auf dem Spielplatz "Am Barwinkel" und Errichtung eines Großspielgerätes in den Burggärten
• Ö9Aufhebung Sperrvermerk Hotelentwicklungsplan
• Ö10Künftige Klärschlammentsorgung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
• Ö11Einführung bzw. Aufstockung der Schulsozialarbeit an Mayener Schulen
• Ö12Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung)
• Ö13Satzung der Stadt Mayen zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten
• Ö14Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Mayen
• Ö15Verlängerung kostenfreier Parkzeiten in der sich jährlich wiederholenden Adventszeit
• Ö16Klimaschutzteilkonzept in den Bereichen Liegenschaften und Mobilität
• Ö17Umbau barrierefreie Fußgängerüberwege
• Ö18Vergabe eines Straßennamens
• Ö19Aktive Stadt - Umgestaltung Wasserpförtchen
• Ö20Aktive Stadt - "Nordöstliche Innenstadt - 1.Erweiterung"
• Ö21Festlegung des Gemeindeanteils für den Ausbau der "Bäckerstraße/Im Preul"
• Ö22Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Hombrich/Neustraße"
• Ö23Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
• Ö24Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
• Ö25Bebauungsplan »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg
• Ö26Bebauungsplan »Im Vogelsang« (10. Änderung), Mayen
• Ö27Bebauungsplan »Gartenstraße Süd«, Mayen
• Ö28Haushaltsangelegenheiten
• Ö28.1Wirtschaftsplan 2020
• Ö28.2Burgfestspiele Mayen; Budget 2020
• Ö28.3Haushaltsentwurf 2020 für das Jugendamt, Bereich 2.3
• Ö28.4Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 - Beschlussfassung
• Ö29Verschiedenes
• Ö29.1Kontrolle von Fußgängerüberwegen
• Ö29.2Flüchtlingsunterkünfte in Mayen
• Ö29.3Straße Alzheim
• Ö29.4Müllentsorgung bei Veranstaltungen