Gremium
Datum
Mittwoch, 14. Juni 2017
Uhrzeit
17:00 - 20:43 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö4Mitteilungen der Verwaltung
- Ö4.1Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
- Ö4.2Mitteilung über die Mittelumsetzung bzw. über- und außerplanmäßige Mittelinanspruchnahme
- Ö4.3Baupläne
- Ö4.4Bebauungsplan Industriepark Osteifel, Teilgebiet »Spurzem«, Mayen-Alzheim
- Ö4.5Finanzstatusbericht zum 15.05.2017
- Ö4.6Sachstandsmitteilung zum Ausgang der Wahl des Jugendbeirates am 03. und 04. Mai 2017
- Ö4.7Aktive Stadt - Sachstand
- Ö4.8Antrag Firma Moritz J. Weig GmbH & Co.KG., Mayen
- Ö4.9Veränderungen im Bereich der aufsuchenden Jugendarbeit/Streetwork
- Ö4.10Vorbereitende Tätigkeiten zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge für die Abwasserbeseitigung und die Verkehrsanlagen
- Ö4.11Tagesordnungen der Gesellschafterversammlung sowie des Beirates der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen
- Ö57. BA Habsburgring, Ausbaumerkmale
- Ö6Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Gemeindebeteiligung an den SGB II Leistungen 2017
- Ö7Aufhebung des Sperrvermerks für das Hochwasserschutzkonzept
- Ö8Annahme von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO)
- Ö9Nachwahlen in den Gremien
- Ö9.1Beirat für Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige (Behindertenbeirat); Nachwahl eines beratenden Mitgliedes
- Ö10Sanierungskonzept Marktstraße
- Ö11Haushaltsausführung für das Haushaltsjahr 2017 - Schreiben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 17.02.2017
- Ö12Gebühren-Vorauskalkulation 2017
- Ö13Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
- Ö14Flächennutzungsplan-Änderung Bereich »Im Seel«, Mayen-Kürrenberg
- Ö15Bebauungsplan »Im Seel«, Mayen-Kürrenberg
- Ö16Bebauungsplan Kottenheimer Weg
- Ö17Bebauungsplan »Bachstraße I«, Mayen
- Ö18Zuwegung zur geplanten Sonderbaufläche für die Windenergienutzung im Bereich des Mayener Hinterwaldes
- Ö19Potentialflächen für Wohn- und Gewerbegebiete in Mayen
- Ö20Erschließungsvertrag Untergeis links
- Ö21Ausbaubeiträge Bäckerstraße - Im Preul
- Ö22Widmung einer Teilfläche der Ostbahnhofstraße
- Ö23Aktive Stadt - Hochgarage
- Ö24Aktive Stadt - Abriss von städtischen Liegenschaften im Gerberviertel
- Ö25Aktive Stadt - Konzeptideen Wasserpförtchen
- Ö26Anträge der Fraktionen
- Ö26.1CDU-Fraktion
- Ö26.1.1Sachstandsbericht Drehleiter
- Ö26.1.1.1Beschaffung der Drehleiter 23/12 im Haushaltsjahr 2018 anstatt im Haushaltsjahr 2019
- Ö27Verschiedenes
- Ö27.1Antrag der FWM-Fraktion aus der letzten Sitzung des Stadtrates - Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Ö27.26. Bauabschnitt zum Ausbau des Habsburgringes in Mayen