Gremium
Datum
Mittwoch, 06. März 2024
Uhrzeit
17:00 - 18:45 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö3Mitteilungen der Verwaltung
- Ö3.1Mitteilung über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
- Ö3.2Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 21 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
- Ö3.3Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
- Ö4Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO
- Ö5Bericht nach § 33 GemO bzw. Unterrichtung über die ausgeübten Ehrenämter
- Ö6Festlegung der Vorausleistung für den lfd. Kostenanteil der Straßenoberflächenentwässerung 2024
- Ö7Modellvorhaben »Stadtdörfer« - Ausschreibung Kleinspielfeld
- Ö8Erstellung eines Zufahrtschutzkonzeptes gegen Terrorangriffe in der Innenstadt - vorbereitende Vergabe Ingenieurleistungen
- Ö9Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)", Vertragsabschluss
- Ö10Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"; Weiterer Verbleib im Bündnis
- Ö11Verschiedenes
- Ö11.1Erlebniswelten Grubenfeld
- Ö11.2An der Ley