15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö4Mitteilungen der Verwaltung
• Ö4.1Pilotprojekt "Beteiligung von kommunalen Einrichtungen an den Rahmenvereinbarungen der Zentralen Beschaffungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz"
• Ö4.2Masterplan Breitbandversorgung im Landkreis Mayen-Koblenz; Kooperation mit dem Landkreis zur Verbesserung der Versorgungssituation in der Stadt Mayen
• Ö4.3Ergebnisse der Organisationsanalyse des Jugendamtes durch die Firma GEBIT Münster GmbH & Co. KG
• Ö4.4Finanzstatusbericht zum 07.11.2016
• Ö4.5Freies WLAN - Freifunk
• Ö4.6Burgfestspiele Mayen; Homepage
• Ö5Nachwahlen in die Gremien
• Ö5.1Seniorenbeirat; Nachwahl eines Mitgliedes
• Ö6Verleihung der Goldenen Verdienstplakette an Frau Käthe Eisenbürger
• Ö7Annahme von Zuwendungen gemäß § 94, Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö8Altes Arresthaus; Widmung als öffentliche Einrichtung
• Ö9Parkraummanagementsystem
• Ö10Entwidmung und Entlassung der Burggarage aus der Zivilschutzbindung
• Ö11Fortführung der Schulsozialarbeit an der BBS Mayen
• Ö12Fortführung der Schulsozialarbeit an den Mayener Grundschulen
• Ö13Aufnahme von zwei Alarm- und Einsatzplanern der Freiwilligen Feuerwehr Mayen in § 14 der Hauptsatzung Mayen
• Ö14Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses St. Matthias in Mayen durch die Stadt Mayen
• Ö15Satzung Jugendbeirat
• Ö16Aktive Stadt - Grünanlage Im Trinnel
• Ö17Wohngebietsentwicklung im Bereich »Im Scheid« Mayen-Kürrenberg
• Ö18Flächennutzungsplan-Änderung Teilbereich »Im Fastnachtsstück - An den Weißen Wacken III«, Mayen
• Ö19Bebauungsplan »Im Fastnachtsstück - An den weißen Wacken III«, Mayen
• Ö20Vertrag mit der Fa. AboWind - Kostenübernahme
• Ö21Anträge der Fraktionen
• Ö21.1FWM-Fraktion
• Ö21.1.1Schließung der Museumseinrichtung "Terra Vulcania"
• Ö21.2CDU-Fraktion
• Ö21.2.1Planung der Wegeführung "Auf Spurzem" in Alzheim
• Ö22Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung, Ergebnisverwendung
• Ö23Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung
• Ö24Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
• Ö25Übertragung von Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017
• Ö26Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017 - Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Einwohnerschaft
• Ö27Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 - Beschlussfassung
• Ö28Verschiedenes
• Ö28.1Sitzgelegenheiten für ältere Einwohner und Besucher