Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Dezember 2019
Uhrzeit
17:00 - 21:09 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses Rosengasse
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö8Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö9Mitteilungen der Verwaltung
- Ö9.1Betriebliches Gesundheitsmanagement Maßnahmen im Jahr 2019
- Ö9.2Obere Stehbach II
- Ö10Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
- Ö11Klimaschutzteilkonzept in den Bereichen Liegenschaften und Mobilität
- Ö12Festlegung des Gemeindeanteils für den Ausbau der "Bäckerstraße/Im Preul"
- Ö13Festlegung des Gemeindeanteils für die Ausbaumaßnahme "Im Hombrich/Neustraße"
- Ö14Vergabe eines Straßennamens
- Ö15Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
- Ö16Gastronomische Nutzung des Alten Rathaus
- Ö17Nachwahlen in Gremien
- Ö17.1Nachwahl eines Mitglieds in den Beirat der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen
- Ö18Einführung bzw. Aufstockung der Schulsozialarbeit an Mayener Schulen
- Ö19Bereitstellung von Mitteln zur Erweiterung des Angebotes an Spielgeräten auf dem Spielplatz "Am Barwinkel" und Errichtung eines Großspielgerätes in den Burggärten
- Ö20Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mayen (Grünanlagensatzung)
- Ö21Satzung der Stadt Mayen zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten
- Ö22Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Mayen
- Ö23Raumtausch mit der PI Mayen - Umrüstung der Stromversorgung, IT-Verkabelung sowie Telekommunikationsnetz 1. OG - Lieferung und Montage von Sicherheitstüren 1. OG
- Ö24Künftige Klärschlammentsorgung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ö25Aktive Stadt - "Nordöstliche Innenstadt - 1.Erweiterung"
- Ö26Aktive Stadt - Umgestaltung Wasserpförtchen
- Ö27Bebauungsplan »Im Scheid«, Mayen-Kürrenberg
- Ö28Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
- Ö29Bebauungsplan »Hausener Straße« (2. Änderung), Mayen
- Ö30Bebauungsplan »Gartenstraße Süd«, Mayen
- Ö31Bebauungsplan »Im Vogelsang« (10. Änderung), Mayen
- Ö32Bebauungsplan »Talstraße I«, Mayen-Hausen
- Ö33Bebauungsplan »Talstraße II«, Mayen-Hausen
- Ö34Bebauungsplan »Alte Hohl«, Mayen
- Ö35Bebauungsplan »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
- Ö36Erschließungsvertrag Neubaugebiet "Die obere Kond" im Stadtteil Mayen-Alzheim
- Ö37Jahres- und Gesamtabschluss 2018
- Ö37.1Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Jahr 2018
- Ö37.2Gesamtabschluss zum 31.12.2018
- Ö38Haushaltsangelegenheiten 2019
- Ö38.1Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2019
- Ö38.2Freiwillige Zuführung im Jahre 2019 in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich
- Ö38.3Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Gewerbesteuerumlage
- Ö39Anträge der Fraktionen
- Ö39.1Monitoring von Gefahrenstellen (Investitionsstau) im öffentlichen Bereich (Scheiben vom 14.11.2019)
- Ö40Haushaltsangelegenheiten 2020
- Ö40.1Wirtschaftsplan 2020
- Ö40.2Burgfestspiele Mayen; Budget 2020
- Ö40.3Übertragung von Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020
- Ö40.4Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 - Beschlussfassung
- Ö41Verschiedenes
- Ö41.1Verfahrensweise bei Haushaltsreden
- Ö41.2Touristisches Gesamtkonzept
- Ö41.3Förderung des Jugendamtes