9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Mayen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Niederschrift der letzten Sitzung
• Ö2Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
• Ö3Mitteilungen der Verwaltung
• Ö3.1Mitteilungen über die Mittelumsetzungen bzw. über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
• Ö3.2Sachstand zur Entwicklung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer
• Ö3.3Lebendige Zentren - Sachstandsmitteilung 01/2021
• Ö3.4Verkauf der Drehleiter
• Ö4Lebendige Zentren - Wasserpförtchen
• Ö5Anträge der Fraktionen
• Ö5.1Antrag CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP - Wasserpförtchen Ausbaumerkmale
• Ö6Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
• Ö7Bewilligung von coronabedingten über- /außerplanmäßigen Ausgaben im Haushalt 2021
• Ö8Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie
• Ö9Anregung eines Bürgers zur Einführung einer Pferdesteuer
• Ö10Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes für die Unterhaltung der Straßen in den Ortsteilen
• Ö11Burgfestspiele Mayen; Entwicklung Spielzeit 2021
• Ö12Ergebnisse und weitere Umsetzung der Organisationsuntersuchung zur Struktur der städtischen Eigenbetriebe und -gesellschaften
• Ö13Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der zentralen IT-Plattform
• Ö14Erlass von Elternbeiträgen im Bereich der Kindertagesstätten
• Ö15Teilnahme der Stadt Mayen am Dorfauto Projekt
• Ö16Umrüstung und Instadsetzung Belechtung
• Ö17Vergabe eines Straßennamens
• Ö18Widmung von städtischen Flächen
• Ö19Widmung eines Parkplatzes in der Siegfriedstraße
• Ö20Bebauungsplan »Oberes Nettetal I« (1. Änderung), Mayen
• Ö21Gewerbegebietsentwicklung im Bereich "An der oberen Seekant" (nördlich der K 21, Nordumgehung Mayen)
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1iPad-Beschaffung Schulen
• Ö22.2Entwicklung smarter Anwendungen