Gremium
Datum
Mittwoch, 02. Dezember 2020
Uhrzeit
17:00 - 23:40 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhaus Hausen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Niederschrift der letzten Sitzung
- Ö3Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
- Ö4Mitteilungen der Verwaltung
- Ö4.1Burgfestspiele Mayen; Rückblick 2020 / Ausblick 2021
- Ö4.2Verlängerung der Sondernutzung der MY-Gemeinschaft
- Ö4.3Bebauungsplan Industriepark Osteifel, Teilgebiet »Im Brämacker / Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö5Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanangelegenheiten
- Ö5.1Bebauungsplan »Heckenberg Talweg« (1. Änderung), Mayen
- Ö5.2Flächennutzungsplan-Änderung Industriepark Osteifel, Teilgebiet »Im Brämacker / Autohof«, Mayen-Alzheim
- Ö5.3Bebauungsplan »Im Hausener Tal« (4. Änderung), Mayen-Hausen
- Ö5.4Bebauungsplan »An der Sauperg« (2. Änderung), Mayen
- Ö6Lebendige Zentren - Wasserpförtchen
- Ö7Straßenname und Hausnummern für die Wege im Neubaugebiet Obere Kond in Alzheim
- Ö8Nachwahlen in städtische Gremien und in die Gremien der Eigengesellschaften
- Ö8.1Nachwahl von Mitgliedern für städtische Gremien
- Ö8.2Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Mayen GmbH
- Ö9Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
- Ö10Durchführung von Stellenbewertungsverfahren; Bewilligung eines außerplanmäßigen Aufwandes für eine
- Ö11Verlängerung von steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie
- Ö12Parkraumsituation Polizeiinspektion Mayen
- Ö13Sondernutzung 2021
- Ö14Burgfestspiele Mayen; Spielzeit und Etat 2021
- Ö15Generalsanierung Genovevaburg
- Ö15.1Generalsanierung Genovevabrug; Museumskonzept und Raumprogramm
- Ö15.2Generalsanierung Genovevaburg; Haushaltsvorgriff 2021
- Ö16Kalkulation der Gebühren für die Fäkalschlammabfuhr und die Entsorgung von Abwasser aus geschlossenen Gruben der Stadt Mayen
- Ö17Bürgschaftsübernahme zugunsten der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Mayen
- Ö18Bildung eines kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Einliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)
- Ö19Verkauf der alten Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Mayen
- Ö20Ausschreibung der Erfassung, Sortierung und Verwertung von Alttextilien
- Ö21Haushaltsangelegenheiten
- Ö21.1Förderung aus dem Investitionsstock 2021; Festlegung der Dringlichkeit
- Ö21.2Haushaltsentwurf 2021 für das Jugendamt, Bereich 2.3
- Ö21.3Wirtschaftsplan AWB
- Ö21.3.1Senkung der Gebühr für die Oberflächen/Straßenentwässerung beim AWB
- Ö21.3.2Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung
- Ö21.4Übertragung von Haushaltsansätzen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 gemäß der beigefügten Übertragungsliste
- Ö21.5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
- Ö21.5.1Anträge der Fraktionen
- Ö21.5.1.1Schnellstmögliche Ausweisung von Wohnbaugebieten
- Ö21.5.1.2Einrichtung einer Stelle eines/r hauptamtlichen Seniorenbeauftragen
- Ö21.5.1.3Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Mayener Grundschulen
- Ö21.5.1.4Anschaffung und Errichtung eines Skateparks
- Ö21.5.1.5Verfugung des Kopfsteinpflasters im gesamten Bereich der Hahnengasse (Verkehrsberuhigter Bereich und Fußgängerzone) sowie des gesamten Marktplatzes
- Ö21.5.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Beschlussfassung
- Ö22Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2019
- Ö23Verschiedenes
- Ö23.1Ölspur in der Marktstraße